Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der TradeLib GmbH, IT-Speicher, Bruderwöhrdstr. 15b, 93055 Regensburg, gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer, Bernhard Wagner,
Amtsgericht München HRB 181950

§ 1 Allgemeines

Die TradeLib GmbH (nachfolgend TradeLib genannt) betreibt auf der Internetseite: www.4-traders.de ein Onlineportal rund um das Thema Trading, automatische Handelssysteme und Signaldienste. Das Portal beinhaltet dabei auch andere, damit zusammenhängende Themen sowie ein den Nutzern hierfür zur Verfügung gestelltes Forum zum allgemeinen Kommunikationssaustausch der Nutzer untereinander. TradeLib bietet u.a. in diesem Zusammenhang den Verkauf von Waren, sowie Online-Handelssystemen in Form von Software an.

 

§ 2 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der TradeLib und dem Besteller bzw. User gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt TradeLib nicht an, es sei denn, TradeLib hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge und Vereinbarungen mit TradeLib. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, erlischt die Geltung der anderen Regelungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am Nächsten kommt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften der BRD.

Für die Nutzung unseres Forums beachten Sie bitte die Verhaltensregeln, die Sie hier finden: Forenregeln

 

§ 3 Abschluss von Verträgen, Laufzeit und Vertragsbeendigung bei Signaldiensten

1.

Unsere Preise und Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Unsere Aufforderungen zur Abgabe von Bestellungen sowie sonstige Angaben in Prospekten, Anzeigen, in sonstigen Werbedokumenten und im Internet stellen kein Angebot dar. Dies gilt nicht, soweit wir die Angebote ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.

Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages gibt erst der Käufer durch seine Bestellung online ab. Über den Zugang der Bestellung wird der Käufer unverzüglich per Email informiert.

TradeLib bestätigt per E-Mail den Zugang des Vertragsangebotes. Auch hierin liegt keine Annahme des Vertrages seitens TradeLib. Erst wenn der Kunde bzw. User die an ihn ebenfalls per E-Mail versandte Auftragsbestätigung akzeptiert oder TradeLib die Ware versendet kommt der Vertrag zustande. In der Auftragsbestätigung wird der Vertragsinhalt vollständig wiedergegeben.

Mangels abweichender Vereinbarung finden die bei Vertragsabschluss geltenden Preise Anwendung.

2. Signaldienst mit flexiblen Laufzeiten

Sofern der Kunden einen Vertrag mit TradeLib über den Bezug von Signaldiensten schließt, wird dieser grundsätzlich über eine Mindestlaufzeit von einem Monat geschlossen. Es steht dem Kunden frei längere Vertragslaufzeiten abzuschließen.

Mit Ablauf der gebuchten Laufzeiten endet der Vertrag automatisch. Eine Kündigung Seitens des Kunden muss nicht gesondert erfolgen. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch.

TradeLib behält sich das Recht vor, den Kunden über die bevorstehende Beendigung des Signaldienstes zu informieren und stellt dem Kunden die Möglichkeit zur Verfügung, die Laufzeit zu verlängern. Insoweit gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TradeLib bei der Vertragsverlängerung fort.

3. Signaldienst-Abo

Der Kunde kann mit TradeLib auch einen Vertrag über ein Signaldienst-Abo abschließen. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann ohne Angabe von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 2 Wochen schriftlich zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann auch per E-Mail erfolgen.

 

§ 4 Sonderregelungen und Hinweise zu Signaldiensten und unseren Handelssystemen

1. Keine Empfehlung und/ oder Anlageberatung

Unsere voll- und halbautomatischen Handelssysteme sowie der Versand von Signaldiensten stellen keine Empfehlung dar. Es handelt sich dabei auch nicht um eine Anlageberatung oder Finanzberatung.

Wir geben durch die Zurverfügungstellung der Handelssystem-Software oder durch die Abgabe von Signalen keine Ankaufs-, Verkaufs- oder Investmentempfehlung irgendeiner Art ab. Wir sind kein Finanzdienstleister.

2. Voreinstellungen

TradeLib stellt dem Kunden für die Installation der Software Voreinstellungen zur Verfügung. Diese können und sollen bei Bedarf und persönlichem Profil des Kunden von diesem an seine Bedürfnisse angepasst und geändert werden. Die Änderung der Einstellungen kann der Kunde selbst vornehmen.

3. Handeln auf eigene Gefahr

Die Nutzung unserer Handelssysteme und Signale, sowie der Devisenhandel und der Handel mit Finanzprodukten ist mit hohen finanziellen Risiken verbunden. TradeLib gibt keine Garantien dahingehend ab, dass die Nutzung der Signaldienste oder Handelssysteme zu Gewinnen führt.

Die Nutzung ist daher nicht für alle Anleger gleich gut geeignet. Es sollte daher nur mit Kapital gehandelt werden, deren Verlust verkraftet werden kann.

Soweit sich unsere Kunden dazu entschließen, ein von TradeLib zur Verfügung gestelltes automatisches Handelssystem oder unsere Signaldienste für den Handel mit einem Produkt oder an einem Markt zu verwenden, geschieht dies ausdrücklich auf eigene Gefahr und Risiko des Kunden.

TradeLib übernimmt hierfür keine Haftung.

4. Bestätigung

Der Kunde bestätigt für den Bezug unserer Handelssysteme und Signaldienste mit einer gesonderten von diesem zu unterzeichnenden Erklärung, dass er unsere Hinweise und unseren Haftungssausschluss verstanden und akzeptiert hat. Die Erklärung kann der Kunde auf der Seite www.4Traders.de herunterladen und ausdrucken.

5. Keine Weitergabe an Dritte

Der Kunde bestätigt mit dem Erwerb eines Handelssystems bzw. dem Erhalt der Software oder einer anderen Dienstleistung (z.B. Signaldienste) von uns, die hierbei zur Verfügung gestellten Informationen nicht zu veröffentlichen, an Dritte weiter zu geben oder für Dritte zugänglich zu machen.

6. Lizenz- und Urheberrechte

Wir weisen darauf hin, dass unsere Urheberrechte an den von uns selbst programmierten

Handelssystemen bei uns verbleiben und der Kunde sich mit der Auftragserteilung und Bestätigung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiermit einverstanden erklärt.

Wir weisen darauf hin, dass auch Lizenz- und Urheberrechte Dritter in diesem Zusammenhang vom Kunden strikt zu wahren sind.

Mit Zustandekommen eines Vertrages über unsere Handelssysteme räumen wir dem Kunden an unserer Software (Handelssystem) ein Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragsverhältnisses an dieser ein.

Der Kunde ist nicht berechtigt ihm erteilte Nutzungsrechte an Dritte weiterzugeben oder Dritte hieran teilhaben zu lassen. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und Veröffentlichung unseres lizenzierten Handelssystems ist nicht erlaubt.

7. Nutzung der Handelssysteme

Der Kunde teilt gegenüber TradeLib mit, für welches Brokerkonto das halb- oder vollautomatische Handelssystem freigeschaltet (License-Key) werden soll. Die Lizenz zur Nutzung durch TradeLib erfolgt daher nur für dieses vom Kunden benannte Brokerkonto.

Den genauen Ablauf zum Kauf unserer automatischen Handelssysteme erklären wir Ihnen gesondert bei dem entsprechenden Produkt.

8. Pflichten des Kunden, Schadensersatz

Wir weisen darauf hin, dass der Kunde keine Dekompilierung der Software vornehmen darf oder Schutzmechanismen der Software umgehen oder sonst wie aushebeln darf. Die Beseitigung des Herkunftsnachweises durch den Kunden ist verboten.

Der Kunden verpflichtet sich durch das Akzeptieren unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er sich daran halten wird.

Für den Fall des Verstoßes hiergegen, behält sich TradeLib das Recht vor, etwaige dadurch entstandene Schadensersatzansprüche vollumfänglich und unverzüglich geltend zu machen.

 

§ 5 Anmeldung

Die aktive Nutzung unseres Forums sowie jeder Vertragsschluss mit TradeLib setzt eine vorherige kostenfreie Anmeldung des Kunden bei TradeLib voraus.

Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von TradeLib zum System zugelassen. Der Kunde kann sich sodann einloggen und jederzeit auf seinen Account zugreifen.

Die Zulassung kann von TradeLib jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. TradeLib ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

 

§ 6 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbrauchern

  Widerrufs- und Rückgaberechtsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform - jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.


Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

TradeLib GmbH,
IT-Speicher
Bruderwöhrdstr. 15b
93055 Regensburg


Der Widerruf kann online erfolgen durch Nutzung unseres Rücksendezentrums unter:

info@4traders.de


oder per Brief oder Fax an:

TradeLib GmbH,
IT-Speicher
Bruderwöhrdstr. 15b
93055 Regensburg
Fax: +49 (0)89 / 35 65 76 43



Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig nach persönlichen Bedürfnissen zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bereits verwendet worden sind,

  • im Falle unserer automatischen Handelssysteme, wenn der persönliche Lizenzkey bereits erstellt worden ist.


Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 7 Jugendschutz

Wir beachten den Jugendschutz und halten die Bestimmungen ein. Wir bieten keine Produkte zum Erwerb durch Personen an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

 

§ 8 Preise und Versandkosten

Insoweit es nicht anders ausgezeichnet ist, verstehen sich alle Preise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie Kosten etwaiger Nachnahme und sonstiger Kosten (z.B. eigenhändige Annahme). Die jeweiligen Preise können auf der Internetseite entnommen werden.

Die Versandkosten richten sich nach den gesonderten, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Versandbedingungen. Die Gesamtkosten werden dem Kunden jeweils vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

 

§ 9 Bonussystem

TradeLib gewährt den registrierten Kunden beim Kauf im Shop Bonuspunkte.

Rabatte auf die in unserem Shop erhältlichen Bücher können wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zur Buchpreisbindung nicht gewähren.

Tradelib behält sich das Recht vor, das Bonusprogramm einzustellen oder zu ändern. Im Besonderen kann TradeLib die Punktestaffelung jederzeit ändern. Einen Rechtsanspruch hierauf hat der Kunde nicht. Die erhaltenen Punkte sind nicht auf Dritte übertragbar.

Eine Auszahlung der Punkte kann nicht vorgenommen werden.

Details zum Bonusprogramm und der Vergabe von Punkten können vom Kunden hier entnommen werden.

 

§ 10 Premiummitgliedschaft

TradeLib möchte seine Kunden, die mit ein oder mehreren aktiven Konten handeln, die über TradeLib eröffnet wurden, belohnen. Hierzu behält sich TradeLib das Recht vor, solche Kunden in den Status eines Premiummitgliedes zu heben.

Diese Premiummitglieder profitieren im Shop-Bereich sodann von Rabatten auf beispielsweise Softwareprodukte (ausgenommen sind alle Produkte, die der Preisbindung unterliegen) oder davon, dass diese im Shopbereich alle Demoversionen kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen.

TradeLib behält sich das Recht vor, die im Rahmen der Premiummitgliedschaft gewährten Vergünstigungen, Rabatte und kostenlosen Demoversionen jederzeit wieder einzustellen, das Premiummitgliederprogramm zu ändern oder dieses inhaltlich anders auszugestalten. Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch hierauf.

 

§ 11 Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Preis ist ohne jeden Abzug mit dem Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware/ Dienstleistung eine Rechnung aus, die dem Kunden auf seinem 4-Traders-Account von TradeLib hinterlegt wird und von diesem abgerufen und herunter geladen werden kann.

TradeLib ist berechtigt oder auf Wunsch des Kunden, die Ware gegen Vorkasse oder per Nachnahme auszuliefern. Dieses gilt insbesondere für Lieferungen außerhalb Deutschlands.

Die Zahlung der Rechnung durch den Kunden kann mittels Banküberweisung, Online-Bezahlsystem (z.B. PayPal oder Sofortüberweisung), Nachnahme, Einzugsermächtigung oder Kreditkartenzahlung an uns erfolgen. TradeLib ist jedoch berechtigt, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.

Der Kunde kann gegenüber TradeLib nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

 

§ 12 Zahlungsverzug

Es gelten die gesetzlichen Regeln zu den Folgen des Zahlungsverzugs. Befindet sich der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug und wird deshalb eine Mahnung durch TradeLib notwendig, behalten wir uns die Erhebung von Mahngebühren und Verzugszinsen vor.

 

§ 13 Lieferung

1.

TradeLib liefert Zug-um Zug gegen Zahlung.

2.

Lieferungen erfolgen an die vom Kunden bei Bestellung angegebene Adresse.

Die Signaldienste liefert TradeLib an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

Die automatischen Handelssysteme werden von TradeLib an dem bei www.4traders.de eingerichteten Kundenaccount zum Download hinterlegt.

3.

Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Ist die Ware aus Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind, nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar, so werden wir den Käufer unverzüglich hierüber informieren. In diesem Fall sind wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen und von der Lieferverpflichtung zu befreien, sofern ein solcher bereits geschlossen wurde. Etwaige vom Käufer bereits geleistete Zahlungen werden wir unverzüglich erstatten.

4.

Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder Materialproblemen und aufgrund von nicht vorhersehbaren Ereignissen, die TradeLib eine Lieferung der bestellten Ware wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die von TradeLib nicht zu vertreten sind, wird keine Haftung übernommen. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung der Lieferverzögerungen notwendigen Zeitraum.

5.

Soweit die Lieferung durch TradeLib per Mail erfolgt, hat der Kunde dafür die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen zu schaffen. Für technische Fehler oder Verzögerungen, die bei der Übermittlung auf der Seite des Kunden bestehen oder entstehen, übernimmt TradeLib keine Haftung.

6.

Alle Angaben zur Lieferfrist oder die Angabe der Erscheinungsweise unserer Börsendienste sind stets unverbindlich. Wir behalten uns vor, die Erscheinungsweise unserer Börsen- sowie Signaldienste ohne Angaben von Gründen zu ändern oder einzustellen.

 

§ 14 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von TradeLib.

 

§ 15 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gewährleistungsrecht.

Der Besteller kann Ansprüche gegen TradeLib nicht an Dritte abtreten.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an TradeLib auf Kosten von TradeLib zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. TradeLib behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

 

§ 16 Haftung für Waren, Dienstleistung und Software (automatische Handelssysteme)

1.

TradeLib haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

2.

Ferner haftet TradeLib für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

In diesem Fall haftet TradeLib jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

3.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung von TradeLib ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von TradeLib.

4.

Die vorstehenden Ausführungen gelten auch für unsere halb- oder vollautomatischen Handelssysteme und unsere Lizenzen.

5.

Für den Verlust von Daten haftet TradeLib nur dann, wenn der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen durch TradeLib vermeidbar gewesen wäre.

 

§17 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder der Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt.



Stand: September 2011